Wer gestern die englische Wikipedia aufrufen wollte, staunte nicht schlecht: Statt der üblichen Startseite fand sich eine schwarze Seite mit dem Titel „Imagine a World Without Free Knowledge“ und ein Hinweis auf ein vom U.S. Kongress geplantes Gesetz. Viele weitere Seiten zeigten nur schwarz, die amerikanische Google-Seite präsentierte ein geschwärztes Logo.

Der Grund für den Protest ist SOPA, der Stop Online Piracy Act, eine Gesetzesvorlage des amerikanischen Kongresses, mit der geistiges Eigentum im Netz besser geschützt werden soll. Dabei sind Netzsperren und ähnlich drastische Mittel vorgesehen, die nun in der Netzgemeinde für massenhaften Protest sorgen. Hier sieht man zentrale Bürgerrechte bedroht durch die im Gesetz vorgesehenen Einschränkungen.

Die Folgen des Gesetzes

Einer der wichtigsten Punkte des geplanten Gesetzes besagt, dass Suchmaschinen und andere Seiten keine Links zu Seiten aufweisen dürfen, die im Verdacht stehen, gegen das Urheberrecht zu verstoßen. Das würde de facto bedeuten, dass ein Suchmaschinenbetreiber, zu denen man zum Beispiel auch Wikipedia rechnen muss, einen Großteil seiner Arbeit auf die Überprüfung der eigenen Links verwenden müsste. In der Praxis wäre das nur unter größtem Aufwand zu leisten und würde für viele Angebote große Einschränkungen oder sogar das Ende bedeuten. Deshalb spricht man in den bedrohten Kreisen nun ganz klar von Zensur, denn mit diesem Gesetz würde das Netz von einem Tag auf den anderen einer gnadenlosen Kontrolle unterworfen.

Da die Gesetzesvorlage auch Netzsperren für DNS-Server vorsieht, über die ein normaler User Webseiten aufruft, wären im Fall einer Sperre ganze Reihen von Seiten nicht mehr erreichbar, auch wenn nicht alle Seiten, die über diesen Server aufgerufen werden, der Grund für die Sperre sind. So ließen sich bei Bedarf problemlos ganze Teile des Netzes vorübergehend ausschalten.

Das Gesetz gäbe Gegnern eines freien Internets Mittel an die Hand, nur auf Verdacht Seiten vom Netz zu nehmen.

Das Ende des freien Internets?

Ähnliche Gesetzesvorhaben sind inzwischen auch in der EU in Planung. Von Seiten der Netzgemeinde sieht man hierin einen klaren Angriff seitens der Regierungen und der althergebrachten Unterhaltungsindustrie, die durch die Freiheit des Internets natürlich große Verluste gemacht hat. Die Einschränkungen würden den Freiraum Internet so massiv beeinträchtigen, dass viele Angebote in ihrer heutigen Form gar nicht mehr denkbar wären.

Das muntere Austauschen von lustigen Videos und Bildern auf Facebook und anderen Plattformen könnte mit so einem Gesetz schnell der Vergangenheit angehören. Im Internet wäre wohl lange nicht mehr so viel los wie jetzt. Was sich gerade noch wie ein Streit unter ein paar Nerds ausnimmt, könnte also schon bald alle betreffen.

Die Internetkultur, wie wir sie heute kennen, wäre Geschichte.

Der Kampf um das Urheberrecht

Hintergrund des Konfliktes ist der nach wie vor unklare Umgang mit den Urheberrechten im Internet. Während die klassische Unterhaltungsindustrie auf einer konservativen Auslegung ihrer Rechte beharrt, pflegt man im Internet bekanntermaßen einen ganz anderen freieren Umgang mit geistigem Eigentum. Für die Unterhaltungsindustrie hätte das Gesetz Riesenvorteile: Ihr würde mit einem Schlag die Kontrolle über die Inhalte im Netz zurückgegeben. Wir würden nur noch Videos teilen, die eben auch dafür vorgesehen sind, für alles andere müsste man wohl bezahlen.

Der Rechtsanspruch der Industrie ist durchaus nachzuvollziehen, nur geht die vorgesehen Regelung eben mit einer massiven Einschränkung von Rechten einher. Daher wäre ein wichtiger Schritt, weniger mit Netzsperren zu arbeiten, sondern über eine neue Form des Urheberrechtes nachzudenken.